Die Demokratische Partei sieht in den bisher veröffentlichten Wahlumfragen den Versuch, eine Regierungskoalition von CHP und MHP zu ermöglichen. Obmann Celal Adnan sagte in einem Interview mit der Tageszeitung „Zaman“, dass die möglichen Ergebnisse die unentschiedenen Wähler/innen beeinflussen würden. Der Tenor besagter Umfragen ist, dass seine Partei die 10%-Hürde nicht schaffen würde.
Quelle: Zaman
Kategorien: CHP · Parlamentswahl · YDP
Das muntere Raten des Wahlergebnis geht weiter. Nun hat sich ein US-amerikanisches privates Marktforschungseinrichtung mit dem Urnengang am 22. Juli auseinandergesetzt. Die türkische Dienststelle des „Raymond James Sicherheitsbüros“ sieht dabei drei Parteien und einige unabhängige Kandidat/innen in das zukünftige Parlament einziehen. Wahlsieger wird der Prognose nach die Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit einem Stimmenanteil von 41.9%.
Dahinter die Volksrepublikanische Partei (CHP) mit 15% und die Nationalistische Bewegung (MHP) mit 12%. Erstmals sollen auch rund 40 unabhängige Kandidat/innen, vorwiegend Sympathisanten der pro-kurdischen Sozialdemokratischen Partei (DTP) ein Votum erhalten.
Ein derart vorausgesagter Sieg der AKP, würde aber keine Mehrheit bieten, die Verfassungsänderungen im Alleingang zulassen würden. Anfang Juli soll eine zweite Umfrage diese Ergebnisse bestätigen.
Quelle: Turkish Daily News
Kategorien: AKP · CHP · Parlamentswahl
Der amtierenden türkische Präsident scheint mit allen Mitteln eine mögliche Direktwahl des zukünftigen Staatsoberhauptes durch das Volk verhindern zu wollen. Nachdem das Parlament trotz Veto die Verfassungsänderung ein zweites Mal erfolgreich verabschieden konnte, greift Sezer nun zu seinem letzten Mittel. In einem Volksreferendum soll die Bevölkerung neben einer Direktwahl, auch über eine Verkürzung der Regierungszeit auf vier Jahre und Reduktion der Beschlussmehrheit von 367 auf 184 Stimmen abstimmen.
Die AKP versucht zwar das Referendum zeitgleich auf den Wahltag vom 22. Juli zu legen, hier muss aber ebenfalls eine Zustimmung von Sezer folgen. AKP-Politiker zeigen sich aber optimistisch, dass bereits am 22. Juli abgestimmt werden kann. Experten gehen aber davon aus, dass das Referendum erst am 21. Oktober stattfinden wird. Parallel dazu hat Sezer und die Volksrepublikanische Partei beim Verfassungsgerichtshof eingefordert, das Wahlpaket kommentarlos zu annullieren.
Quelle: Turkish Daily News
Kategorien: AKP · CHP · Präsidentschaftswahl
Der einstige Premierminister der Türkei, Necmettin Erbakan, darf bei den Wahlen am 22. Juli nicht als Kandidat antreten. Dies hat die türkische Wahlbehörde mit Verweis auf ein juristisches Urteil gegen ihn am Samstag bestätigt. Nach dem Zusammenfall seiner Partei im Jahre 1997, war Erbakan aufgrund von Hinterziehung von Parteigeldern rechtlich verurteilt worden. Auch drei kurdischen Kandidaten – Orhan Doğan, Selim Sadak und Hatip Dicle – die als Unabhängige an der Wahl teilnehmen wollten, wurde die Nominierung verwehrt. Auch bei ihnen werden als Grund „kriminelle Akte“ aus der Vergangenheit angeführt.
Quelle: Turkish Daily News
Kategorien: Parlamentswahl
Und es gibt sie doch: Die Kooperation am rechten Flügel. Die Partei des rechten Weges, die nun als Demokratische Partei antritt, vereinigt Kandidaten/innen der Mutterlandspartei (ANAVATAN) auf ihrer Liste. Kurz vor Ende der offiziellen Nominierungsbekanntgabe, tritt so die ANAVATAN nicht zu den Wahlen an. Erneut zeigt sich, wie chaotisch die Zustände bei den türkischen Parteien sind.
Kategorien: Allgemeines
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