Wahl am Bosporus

341 AKP-Mandatare ziehen ins Parlement ein

kismetonline — Mon, 23 Jul 2007 12:37:50 +0000

Nach Auszählung fast aller Stimmen erhält die regierende AK-Partei von Premierminister Recep Tayyip Erdogan rund 46,66% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung liegt mit rund 80% auf einem Rekordniveau. Mit 20,85% rangiert die Republikanische Volkspartei (CHP) auf Rang Zwei, gefolgt von der ultranationalistischen MHP (14,29%).

Zudem werden 27 Mandatare als unabhängige Kandidat/innen in das Parlament einziehen. Darunter der ehemalige Premierminister Mesut Yilmaz und 24 kurdisch-stämmige Kandidat/innen.

Erdrutschsieg für regierende AKP

kismetonline — Sun, 22 Jul 2007 21:01:44 +0000

Mit einem unglaublichen Ergebnis gehen die vorgezogenen Neuwahlen in der Türkei zu Ende. Ersten Hochrechnungen zufolge erhält die regierende AK-Partei von Premierminister Recep Tayyip Erdogan rund 48% der Stimmen. Die Wahlbehörde geht von einer 80%-igen Wahlbeteiligung aus. Mit 19,4% rangiert derzeit die CHP auf Rang Zwei, gefolgt von der ultranationalistischen MHP mit 14,7%. Diese Ergebnisse basieren derzeit auf einer Auszählung von zwei Drittel der Stimmen. Ein Funktionär der AKP hat bereits angekündigt, die Regierung alleine führen zu wollen. Zudem werden rund 26 Mandatare als unabhängige Kandidat/innen in das zukünftige Parlament einziehen.

Alkoholverkaufsverbot am Wahltag

kismetonline — Wed, 18 Jul 2007 08:45:58 +0000

Die türkische Wahlbehörde hat für den kommenden Sonntag einige Vorschriften veröffentlicht, um eine „friedliche und faire“ Wahl zu ermöglichen. Darunter fällt ein Alkoholverkaufsverbot von frühmorgens bis Mitternacht. Zudem werden alle öffentlichen Unterhaltungszentren geschlossen. Die TV-Stationen dürfen erst ab 18.00 Lokalzeit erste Tendenzen veröffentlichen. Ein offizielles Endergebnis wird für 21.00 Lokalzeit erwartet.

Quelle: Turkish Daily News

Erdogan: Rücktritt falls keine Mehrheit

kismetonline — Wed, 18 Jul 2007 08:40:15 +0000

Der amtierende Premierminister Erdogan lässt wenige Tage vor den Parlamenstwahlen aufhorchen. Sollte es seiner Partei nicht gelingen genügend Stimmen für eine Alleinregierung zu erhalten, wird Erdogan zurücktreten. Aktuelle Umfragen sehen jedoch einen klaren Sieg der AKP voraus, auch wenn es auch einige wenige gegenteilige Meinungsumfragen gibt.

Quelle: Todays’s Zaman

Verfassungsreform bestätigt

kismetonline — Wed, 11 Jul 2007 09:37:26 +0000

In einem Bericht von „Welt.de“ werden ausführlich die aktuellen Entwicklungen beschrieben. Darunter die Bestätigung der Verfassungsänderung und somit der Einfühung einer Direktwahl des Präsidenten. Das Volk wird aber erst am 21. Oktober über diese Adaptierung abstimmen. Somit bleibt der 22. Juli der Wahltag für das Parlament.

Erbakan: „Wer AKP wählt, wählt Zionismus“

kismetonline — Thu, 05 Jul 2007 19:33:43 +0000

Deutliche Worte findet der ehemalige türkische Premier Necmettin Erbakan für die regierende AK-Partei. „Wer die AKP wählt, wählt für den Zionismus“, schleudert Erbakan in Richtung Erdogan und Co. Bereits seit Wochen wirbt Erbakan bei den religiösen Wähler-innen für eine Stimme für die Zufriedenheitspartei (Saadet Partei).

Die AKP sei ein „Baby ohne Zähne“ und verantwortlich für einen wirtschaftlichen Kollaps, eine desaströse Außenpolitik und einem Verfall der moralischen Werte.

Erbakan selbst darf bei den kommenden Wahlen aufgrund eines juristischen Entscheids nicht antreten.

Quelle: Turkish Daily News

DP: Umfragen sind manipuliert

kismetonline — Wed, 27 Jun 2007 07:06:19 +0000

Die Demokratische Partei sieht in den bisher veröffentlichten Wahlumfragen den Versuch, eine Regierungskoalition von CHP und MHP zu ermöglichen. Obmann Celal Adnan sagte in einem Interview mit der Tageszeitung „Zaman“, dass die möglichen Ergebnisse die unentschiedenen Wähler/innen beeinflussen würden. Der Tenor besagter Umfragen ist, dass seine Partei die 10%-Hürde nicht schaffen würde.

Quelle: Zaman

Umfrage: AKP mit absoluter Mehrheit

kismetonline — Tue, 19 Jun 2007 08:40:42 +0000

Das muntere Raten des Wahlergebnis geht weiter. Nun hat sich ein US-amerikanisches privates Marktforschungseinrichtung mit dem Urnengang am 22. Juli auseinandergesetzt. Die türkische Dienststelle des „Raymond James Sicherheitsbüros“ sieht dabei drei Parteien und einige unabhängige Kandidat/innen in das zukünftige Parlament einziehen. Wahlsieger wird der Prognose nach die Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit einem Stimmenanteil von 41.9%.

Dahinter die Volksrepublikanische Partei (CHP) mit 15% und die Nationalistische Bewegung (MHP) mit 12%. Erstmals sollen auch rund 40 unabhängige Kandidat/innen, vorwiegend Sympathisanten der pro-kurdischen Sozialdemokratischen Partei (DTP) ein Votum erhalten.

Ein derart vorausgesagter Sieg der AKP, würde aber keine Mehrheit bieten, die Verfassungsänderungen im Alleingang zulassen würden. Anfang Juli soll eine zweite Umfrage diese Ergebnisse bestätigen.

Quelle: Turkish Daily News

Präsident Sezer will Referendum

kismetonline — Sun, 17 Jun 2007 09:58:17 +0000

Der amtierenden türkische Präsident scheint mit allen Mitteln eine mögliche Direktwahl des zukünftigen Staatsoberhauptes durch das Volk verhindern zu wollen. Nachdem das Parlament trotz Veto die Verfassungsänderung ein zweites Mal erfolgreich verabschieden konnte, greift Sezer nun zu seinem letzten Mittel. In einem Volksreferendum soll die Bevölkerung neben einer Direktwahl, auch über eine Verkürzung der Regierungszeit auf vier Jahre und Reduktion der Beschlussmehrheit von 367 auf 184 Stimmen abstimmen.

Die AKP versucht zwar das Referendum zeitgleich auf den Wahltag vom 22. Juli zu legen, hier muss aber ebenfalls eine Zustimmung von Sezer folgen. AKP-Politiker zeigen sich aber optimistisch, dass bereits am 22. Juli abgestimmt werden kann. Experten gehen aber davon aus, dass das Referendum erst am 21. Oktober stattfinden wird. Parallel dazu hat Sezer und die Volksrepublikanische Partei beim Verfassungsgerichtshof eingefordert, das Wahlpaket kommentarlos zu annullieren.

Quelle: Turkish Daily News

Erbakan darf nicht antreten

kismetonline — Sun, 10 Jun 2007 13:55:31 +0000

Der einstige Premierminister der Türkei, Necmettin Erbakan, darf bei den Wahlen am 22. Juli nicht als Kandidat antreten. Dies hat die türkische Wahlbehörde mit Verweis auf ein juristisches Urteil gegen ihn am Samstag bestätigt. Nach dem Zusammenfall seiner Partei im Jahre 1997, war Erbakan aufgrund von Hinterziehung von Parteigeldern rechtlich verurteilt worden. Auch drei kurdischen Kandidaten – Orhan Doğan, Selim Sadak und Hatip Dicle – die als Unabhängige an der Wahl teilnehmen wollten, wurde die Nominierung verwehrt. Auch bei ihnen werden als Grund „kriminelle Akte“ aus der Vergangenheit angeführt.

Quelle: Turkish Daily News